Aktuelles . Bengt Rüstemeier . Humboldt-Universität zu Berlin . Juristische Fakultät
Linke Politik heißt: Bündnisse schmieden statt Einzelkämpfer_innentum
Juso zum Austritt von MdB Bülow aus der SPD:
In der SPD gibt es ja täglich viele Anlässe zum Trauern. Dem Abgeordneten Marco Bülow trauere ich nicht hinterher.
Im SPUNK erschienen. >> weiterlesen
Weil das gestern schon so war, weil das heute noch so ist
In Chemnitz machen Rechtsradikale Jagd auf Migrant_innen. Ein Politiker zeigt Verständnis für „Selbstjustiz“. Ein anderer twittert, heute sei es „Bürgerpflicht, die todbringendie "Messermigration" zu stoppen“ [sic]. Wenige Tage zuvor der Vorfall mit dem „Hutbürger“ – einem LKA-Mitarbeiter mit Verbindungen zur rechten Szene, der bei einer Demonstration die Polizei überzeugte, die Berichterstattung eines Presseteams zu stoppen. Aber dann auch die total überforderte Polizei wieder in Chemnitz. Und dann der Innenminister eines Landes, der meinte, Gerichtsurteile müssten im Sinne des „Rechtsempfindens der Bevölkerung“ getroffen werden. Was passiert hier eigentlich? Und ist das ein Rechtsruck?
Auf der Debattenseite der Jusos Pankow erschienen. >> weiterlesen
RefRat-Untersuchungsausschuss? UnSinn!
Der Studierendenzeitung UnAuf zufolge nimmt das StuPa nun endlich die Anschuldigungen ernst, die sie gegenüber demselben sowie dem RefRat erhoben hat, indem es eine Arbeitsgruppe ins Leben ruft. Bis auf Letzteres ist dies jedoch UnSinn. Eine polemische Entgegnung
In der Humboldt Universität collected highlights erschienen. >> weiterlesen
Soziale Ungleichheit: Das Märchen vom Märchen
Kaum ist der Bericht zur weltweiten Ungleichheit veröffentlicht, hagelt es an Kritik aus den Reihen der deutschen „Expert_innen“. Auf Zeit Online etwa hat ifo-Institut-Präsident und „Experte“ Clemens Fuest einen Gastbeitrag veröffentlicht, allein dessen Titel zufolge – „Das Märchen von der Jahrhundertungleichheit“ – die Ungleichheit ein Märchen sei. Fuest meint, dass die Einkommensungleichheit, wie sie der World Inequality Report festgestellt habe und verschiedene Medien, darunter die DIW-Forscher_innen Charlotte Bartels, die das Kapitel „Germany“ in dem Bericht verfasst hat, und Marcel Fratzscher in ihrer Zeit Online-Kolumne zitiert haben, eine „einfache und gut verkäufliche Geschichte“ seien. Dass die Einkommensschere auseinanderklaffe, sei nur „selektive Wahrnehmung“, also quasi gefühlt wahrgenommen. Fuests qua Expertise qualifizierte Forderung an die Politik ist Steuersenkungen, um Leistungsanreize zu schaffen.
Der Artikel ist zuerst erschienen in der Wahlkampfzeitung 2018 der Juso-Hochschulgruppe. >> weiterlesen (pdf)
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